Nur eine wettbewerbsfähige Energiewende kann auch Wachstum und Arbeitsplätze fördern

11.10.2013 - Deutschland

Der Verband der Chemischen Industrie (VCI) hat eine neue Weichenstellung in der Energiepolitik gefordert, um die Wettbewerbsfähigkeit des Industrielands Deutschland zu erhalten. VCI-Präsident Karl-Ludwig Kley präsentierte in Berlin eine aktuelle Studie des US-Informationsunternehmens IHS, nach der Deutschland bis 2030 ein massiver Verlust an Wirtschaftskraft und eine negative Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt drohen, wenn der Ausbau erneuerbarer Energien ungebremst voranschreitet, die Strompreise weiter anziehen und die Entlastungsregeln für energieintensive Betriebe abgeschmolzen werden. Die Studie von IHS ist gemeinsam von mehreren Unternehmen und Verbänden, darunter dem VCI, finanziert worden.

Kley appellierte an die Parteien, die aktuell die Möglichkeiten einer Regierungsbildung sondieren: „Wer auch immer den neuen Koalitionsvertrag unterschreiben wird: Die industrielle Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands muss erhalten bleiben. Dazu gehört ein Kostenstopp in der Energiewende.“ Alleine die Belastung der Chemischen Industrie aus dem EEG wachse 2014 auf über 1 Milliarde Euro – und das trotz der bestehenden Entlastungsregeln für energieintensive Chemiebetriebe. Die Studie von IHS lege aber dar, so der VCI-Präsident, dass „eine Energiewende auch ohne exorbitante Kosten möglich ist. Die Politik hat damit durchaus Alternativen.“

IHS analysierte in der Studie „The Challenge to Germany’s Global Competitiveness in a New Energy World“ die wirtschaftlichen Folgen zweier gegensätzlicher energiepolitischer Rahmenbedingungen: Im „Hochpreis-Szenario“ wird der Zubau von erneuerbaren Energien unverändert fortgesetzt und dafür die Härtefallregelung für energieintensive Betriebe abgeschmolzen. In einem zweiten „wettbewerbsfähigen Energie-Szenario“ verläuft der Ausbau erneuerbarer Energien langsamer und die bestehenden Entlastungsregeln für die energieintensiven Industriebetriebe bleiben gewahrt. Darüber hinaus werden weitere Änderungen im Energiemix angenommen: Erdgas, das gegenüber Kohle weniger CO2-Emissionen bei der Energieerzeugung verursacht, nimmt eine größere Rolle für die Stromproduktion ein.

Die Studie kommt zu dem Schluss, dass bezahlbare Energiepreise für alle und insbesondere das Festhalten an den Entlastungen für die energieintensiven Betriebe der Schlüssel zum Erhalt der Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands sind. Unter den Bedingungen des „wettbewerbsfähigen Energie-Szenarios“ kann Deutschland bis 2030 ein um 6,2 Prozent oder 211 Milliarden Euro höheres Bruttosozialprodukt erreichen als im Hochpreis-Szenario. IHS prognostiziert unter wettbewerbsfähigen Bedingungen 1,3 Millionen mehr Arbeitsplätze und ein um 1.590 Euro höheres Durchschnittseinkommen der Bürger.

Dieser Wachstumseffekt ist in allen Kernbranchen sichtbar: Alleine in der Chemie könnten 40.000 Arbeitsplätze erhalten und 36 Milliarden Euro mehr Umsatz bis 2030 generiert werden, da die Produktion im Vergleich zum Hochpreis-Szenario pro Jahr um 1,1 Prozent mehr zulegen würde. Aber auch nachgelagerte Branchen wie der Automobil- und Maschinenbau könnten deutlich stärker wachsen und mehr Jobs schaffen.

An die kommende Bundesregierung gerichtet forderte Kley die Umsetzung von fünf Kernpunkten in der Energiepolitik: eine grundlegende Reform des EEG, das Aussetzen der Förderung für Neuanlagen erneuerbarer Energien als sofortige Übergangsmaßnahme bis zur Realisierung der Reform, ein funktionierendes Projekt-Management zur Koordinierung der Energiewende sowie mehr Offenheit für Technologien wie die Förderung von heimischem Schiefergas. „Ich bin gegen Denkverbote. In einigen Jahrzehnten könnten wir Deutsche sehr dankbar sein, über eigene Gasvorkommen zu verfügen.“ Zudem müsse die Energiewende dringend auf Europa ausgerichtet werden. Kley betonte: „Deutschland ist keine Insel – das gilt natürlich auch für die Energiewende. Wir brauchen eine europäische Lösung, um Klimaschutz und eine bezahlbare Energiewende sinnvoll zu kombinieren.“

https://www.chemie.de/news/145326/nur-eine-wettbewerbsfaehige-energiewende-kann-auch-wachstum-und-arbeitsplaetze-foerdern.html