Neuftec strengt im Vereinigten Königreich Patentverletzungsverfahren gegen Oxonica an

13.06.2008

Neuftec Limited, Inhaber der original Cerdioxid-Nanopartikel Kraftstoffkatalysatortechnologie, reichte im Vereinigten Königreich eine Patentverletzungsklage gegen Oxonica Energy Limited, eine hundertprozentige Tochtergesellschaft von Oxonica PLC ein. Die beim High Court of Justice eingereichte Klage bezieht sich auf die Verletzung des europäischen Patents von Neuftec.

Die Klage zielt auf eine einstweilige Verfügung gegen Oxonica sowie auf Schadensersatz im Zusammenhang mit bereits verkauften und ausgelieferten Erzeugnissen oder die Vernichtung aller Artikel ab, die Neuftecs europäisches Patent verletzen.

Oxonica und die Anwälte des Unternehmens haben laut Neuftec zuvor bei mindestens zwei Gelegenheiten bekundet, dass sie nicht die Absicht hätten, mit Erzeugnissen zu handeln, die irgendeines der Neuftec erteilten Patente verletzen. Doch trotz dieser Aussagen ist dies bereits das zweite Mal, dass, nach Neuftecs bestem Wissen, Oxonica die dem Unternehmen erteilten Patente verletzt.

Die erste Verletzung fand im Mai 2007 statt, als Neuftec erfuhr, dass Oxonica die Ansprüche des australischen Patents von Neuftecs verletzte, indem Oxonica eine Lieferung von Envirox ohne das Wissen, die Einwilligung bzw. Genehmigung von Neuftec entgegennahm. Der Wiederverkaufswert dieses Bestandes wird von Neuftec auf ca. 1,8 Mio. USD geschätzt und der Bestand darf ohne Neuftecs Erlaubnis weder benutzt noch verkauft werden. Der Bestand wird daher seit März 2007 in einer Lagerhalle in Australien verwahrt. Die jüngste, vermutete Verletzung geschah, als Oxonica Rezepturen von Envirox für Emissionstests an ein staatliches, italienisches Labor nach Italien lieferte.

Neuftec setzt derzeit die Nachforschungen bei Kunden, Vertriebsunternehmen und Vertretern von Oxonica fort, um das Ausmass der vermuteten Verletzung festzustellen.

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