Enquete-Kommission und Klimaschutz: Chemie bleibt wichtig für NRW
Die Chemiebranche im Ruhrgebiet berät über ihre Zukunft. Vertreter des Landes NRW, der Kommunen, der Agentur für Arbeit und der Chemieunternehmen trafen sich Ende Mai zur 40. Sitzung des ChemSite-Beirats in Marl, um unter anderem über die Enquete-Kommission zur Zukunft der chemischen Industrie in Nordrhein-Westfalen sowie den Klimaschutzplan der Landesregierung zu diskutieren. „Die Chemie ist eine Zukunftstechnologie“, stellte dabei Hans Christian Markert, Vorsitzender der Enquete-Kommission und Landtagsabgeordneter der Grünen, fest. Deutschland sei auch deswegen gut durch die Finanzkrise gekommen, weil es industrielle Kerne wie die Chemie erhalten habe.
Die Chemiebranche ist mit über 100.000 Beschäftigten nach der Metallindustrie der umsatzstärkste Wirtschaftszweig in NRW. Insbesondere für das Ruhrgebiet ist sie von entscheidender Bedeutung. Entsprechend wichtig sind die Pläne der rot-grünen Landesregierung für Dr. Jörg Marth, Leiter der ChemSite-Initiative. Er möchte der Chemie zu einem besseren Bild verhelfen und sagt: „Im Rahmen des Klimaschutzes wird meist nur vom CO2-Ausstoß in der Produktion geredet. Dabei wird vergessen, dass viele Chemie-Produkte später im Alltag helfen, Ressourcen einzusparen, oder für die Produktion und Speicherung erneuerbarer Energien unverzichtbar sind.“ Dazu gehörten zum Beispiel Dämmmaterialien, Kunststoffe für den Leichtbau oder Lithium-Ionen-Batterien.
Enquete-Vorsitzender sieht Chemie als Zukunftsbranche
Dass auch die Enquete Kommission die Bedeutung der Chemie erkannt hat, machte ihr Vorsitzender Markert auf der Beiratssitzung ebenfalls deutlich: „Unser Ziel für die Chemieindustrie ist es, in 15 Jahren genauso gut aufgestellt zu sein wie heute.“ Nachhaltigkeit beinhalte für den Grünen-Politiker eine ökologische, soziale und eben auch ökonomische Komponente. Die Kommission hatte sich erst kurz zuvor konstituiert. Sorgen der ChemSite-Beiratsmitglieder versuchte Markert zu zerstreuen: „Ich sehe nicht mehr Regelungsbedarf in der chemischen Industrie. Ihre Verdienste werden im Vergleich mit anderen Industrien zu wenig gewürdigt.“ Zukunftsträchtige Verfahren böten viele Chancen für die Zukunft der heimischen Chemieunternehmen.
Klimaschutzplan soll Arbeitsplätze nicht gefährden
Parallel zur Enquete-Kommission wird in der Landeshauptstadt Düsseldorf der Klimaschutzplan entwickelt. Dr. Achim Dahlen vom Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz und Projektleiter beim Klimaschutzplan: „Klimaschutz werde zu oft noch als Bedrohung empfunden, dabei bietet er – auch für die chemische Industrie – vielfältige ökonomische Chancen. Um diese Chancen zu nutzen und gleichzeitig einen Beitrag für das Klima zu leisten, erarbeiten wir den Plan unter einer umfassenden Beteiligung aller gesellschaftlichen Gruppen und mit größtmöglicher Transparenz.“
Eines von drei zentralen Zielen des Klimaschutzplanes ist es, die Treibhausgase bis 2020 gegenüber dem Basisjahr 1990 um mindestens 25 Prozent (80 Prozent bis 2050) zu reduzieren. Des Weiteren sollen die negativen Auswirkungen des Klimawandels begrenzt werden. Der Steigerung des Ressourcenschutzes, der Ressourcen- und Energieeffizienz, der Energieeinsparung und der Ausbau Erneuerbarer Energien kommt dabei eine besondere Bedeutung zu. So steht es im Ende Januar beschlossenen Klimaschutzgesetz. Dahlen möchte die Unternehmen aber beruhigen: „Wir wissen, wo die Arbeitsplätze in NRW liegen, und wir werden alles tun, dass sie hier bleiben und NRW ein starker Industriestandort bleibt!“ Der Klimaschutzplan werde daher ordnungsrechtlich nicht über nationale oder EU-Vorgaben hinausgehen. Zur Vermeidung von Fehlsteuerungen mahnt ChemSite-Leiter Marth eine mehr produkt- und konsumbezogene Bilanzierung der CO2-Emissionen an: „Dem Klimaschutz ist nicht gedient, wenn Produkte zukünftig im Ausland produziert und von dort importiert werden, auch wenn dadurch der CO2-Ausstoß in NRW gesenkt wird. Schließlich erfüllen unsere Unternehmen höchste Anforderungen an Energieeffizienz und Umweltschutz.“
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