Merck & Co vs. Merck KGaA: US-Konzern mit neuer Klage im Namensstreit

Nach einer Schlappe reagieren die Amerikaner mit einer neuen Klage

19.01.2016 - USA

(dpa) Neue Runde im langjährigen Namensstreit: Der US-Pharma- und Chemieriese Merck & Co hat den deutschen Konkurrenten Merck KGaA in den USA wegen missbräuchlicher Namensnutzung verklagt. Die Amerikaner wollen verhindern, dass der Darmstädter Konzern in den USA die Marke Merck vertritt und fordern Schadenersatz, wie aus der am Freitag eingereichten Klage hervorgeht. Bei einer ähnlichen Klage in Großbritannien hatte das US-Unternehmen zuvor eine Schlappe erlitten.

In der 88-seitigen Klageschrift, die beim Bezirksgericht in New Jersey eingereicht wurde, listen die Anwälte von Merck & Co diverse Beispiele auf, in denen der deutsche Wettbewerber den ehemals gemeinsamen Firmennamen in unzulässiger Weise verwendet haben soll. Von Online-Auftritten über Messestände bis hin zu Aussagen von Merck-KGaA-Managern reichen die Beispiele, in denen sich die Deutschen nicht ausreichend von dem US-Konzern abgegrenzt haben und so gegen dessen Markenrechte verstoßen haben sollen.

Um die Vorwürfe zu verstehen, muss man die Vorgeschichte kennen: Beide Unternehmen haben gemeinsame Wurzeln, die weit zurückreichen. Zunächst war die amerikanische Merck ein Ableger für das florierende Exportgeschäft der Deutschen. Im Ersten Weltkrieg wurde die US-Tochter enteignet. Seitdem teilen sich beide Unternehmen den Namen. Laut Merck & Co gibt es ein Abkommen, das es den Darmstädtern verbietet, in den USA aufzutreten, ohne sich klar abzugrenzen. An diese Vereinbarung würde sich Merck KGaA aber nicht halten.

Mit der Klage will Merck & Co nicht nur erreichen, dass der deutsche Rivale auf dem US-Markt in die Grenzen verwiesen wird. Die Amerikaner fordern auch Schadensersatz. Merck KGaA soll zudem alle finanziellen Gewinne und Vorteile durch den vermeintlichen Missbrauch des Namens in den USA an Merck & Co abgeben. In Darmstadt hält man sich zu der US-Klage bislang bedeckt. Die Deutschen veröffentlichten aber ein Statement zum Rechtsstreit in England, der zu ihren Gunsten entschieden wurde.

Der Londoner High Court of Justice habe nach dreijährigem Prozess geurteilt, dass die alleinige Verwendung des Namens Merck als Handelsmarke oder Unternehmensname in Großbritannien durch Merck & Co eine Vertragsverletzung gegenüber Merck KGaA darstelle. Bei dem Verfahren ging es unter anderem um die Nutzung des Namens in gedruckten und digitalen Medien. Nach eigenen Angaben halten die Deutschen die weltweiten Markenrechte an dem Namen Merck - mit Ausnahme der USA und Kanadas. Der US-Konzern kündigte an, die Entscheidung des britischen Gerichts anzufechten.

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