Evonik gewinnt US Patentverletzungsverfahren
Evonik Industries AG, mit der Business Line Catalysts, hat ein seit sieben Jahren andauerndes Patentverfahren gegen Materia Inc., Pasadena, Kalifornien (USA) in einem Jury-Prozess im Federal District Court in Wilmington, Delaware (USA) gewonnen. In dem neuntägigen Verfahren hat die Jury die Gültigkeit des Evonik US Patentes 7,378,528 über Olefin-Metathesekatalysatoren mit NHC-(N-heterocyclische Carben) Liganden bestätigt.
Das Gericht hat bereits vor einiger Zeit die Patentverletzung durch 50 Materia–Produkte gegen das Evonik Patent ‘528 festgestellt. Ebenso wurde bereits gerichtlich festgestellt, dass die catMETium® RF Metathese Katalysatoren von Evonik nicht das Materia US Patent 7,622,590 verletzen. Materia hat eine weltweit gültige Verpflichtungserklärung abgegeben, weder Evonik noch Evonik-Kunden wegen Patentverletzung gegen Patente aus der ‘590 Patentfamilie zu belangen oder zu verklagen. Die Jury hat Evonik für die Patentverletzung durch Materia einen Schadenersatz von über 1,5 Millionen US$ zugesprochen. Dazu kommen noch Zinsen für die gesamte Zeit der Patentverletzung und Lizenzgebühren für die in der Berechnung noch nicht erfassten letzten Monate. Evonik wird in dem Verfahren vertreten durch ReedSmith LLP, Wilmington, Delaware/USA.
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