Wissenschaftsrat bescheinigt dem BfR gute bis sehr gute Leistungen, fordert aber auch weitere Anstrengungen

30.05.2006

Forschungs- und wissenschaftsbasierte Dienstleistungen von guter bis sehr guter Qualität und eine erfolgreiche Politikberatung in verbraucherschutzrelevanten Fragen bescheinigte der Wissenschaftsrat dem Bundesinstitut für Risikobewertung in einem Gutachten, das Ende 2005 erstellt und am 19. Mai 2006 verabschiedet wurde. Das Gutachten steht ab sofort auf der Homepage des BfR zur Verfügung. Das Institut nehme auf qualitativ hohem Niveau Aufgaben wahr, die für den gesundheitlichen Verbraucherschutz in Deutschland und Europa von großer Bedeutung sind, und beeindrucke durch seine ausgeprägte Wissenschaftsorientierung. Das Institut sei ein national wie international gefragter Kooperationspartner für universitäre und außeruniversitäre Forschungseinrichtungen sowie für Schwesterinstitute innerhalb der Europäischen Union. Vor allem in den EU-Institutionen genieße das BfR großes Ansehen. Im Bereich der Methodenentwicklung verfüge das Institut über ein europaweites Renommee. Konzepte und Vorhaben des Instituts überzeugten und seien unterstützungswürdig.

Der Wissenschaftsrat äußerte in seinem Gutachten auch konstruktive Kritik. So forderte er beispielsweise eine Verbesserung der strukturellen Rahmenbedingungen, um Reibungsverluste bei der Aufgabenwahrnehmung zu begrenzen, und die Einführung eines Globalhaushaltes. Die derzeitige Haushaltsführung sei nicht geeignet, exzellente Forschung als Grundlage für eine qualitativ hochwertige Wahrnehmung der gesetzlichen Aufgaben zu betreiben. Für das im Aufbau befindliche Institut empfahl der Wissenschaftsrat ein Moratorium des gesetzlichen Stellenabbaus für den wissenschaftlichen Bereich und eine Flexibilisierung der Stellenbewirtschaftung.

Das Bundesinstitut für Risikobewertung wurde im November 2002 im Zuge der Umstrukturierung des gesundheitlichen Verbraucherschutzes und der Lebensmittelsicherheit gegründet. Ziel war die Trennung von Risikobewertung und Risikomanagement, die eine von gesellschaftlichen, politischen und wirtschaftlichen Interessen unabhängige wissenschaftliche Risikobewertung gewährleisten soll. Das BfR ist eine Anstalt des öffentlichen Rechts im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV) und hat seinen Sitz in Berlin. Der gesetzliche Auftrag umfasst neben der Risikobewertung auch die Risikokommunikation.

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