Frist zur Abschaffung chemischer Waffen soll verlängert werden
(dpa) Die Frist zur Vernichtung aller chemischen Waffen soll von 2007 bis zum Jahr 2012 verlängert werden. Eine entsprechende Entscheidung wird von der Konferenz der Organisation zum Verbot Chemischer Waffen (OVCW) erwartet, die am Dienstag in Den Haag begann. Vor allem Staaten mit einem großen Bestand dieser Waffen, wie die USA und Russland, haben Schwierigkeiten, das bislang auf April 2007 festgelegte Enddatum einzuhalten.
Der russische Delegationsleiter Viktor Cholstow unterstrich, die Abschaffung chemischer Waffen bringe erhebliche technische, finanzielle, Umwelt- und Rechtsprobleme mit sich. Das wichtigste Ziel, nämlich die vollständige Vernichtung der Vorräte innerhalb der vereinbarten Fristen, dürfe aber nicht in Frage gestellt werden.
Die vor knapp 20 Jahren in Kraft getretene Konvention über chemische Waffen erlaubt eine Fristverlängerung zu deren Abschaffung bis spätestens Ende April 2012. In Kreisen der OVCW wird aber damit gerechnet, dass Russland und die USA auch dieses Datum nicht werden einhalten können. Der russische Delegationsleiter drang in Den Haag erneut auf umfassende internationale Hilfe. Diese sei vor allem für den Bau neuer Vernichtungsanlagen in den drei kommenden Jahren erforderlich, betonte Cholstow.
Der OVCW gehören derzeit 181 Staaten an. 14 Länder haben die Konvention nicht unterzeichnet, darunter Nord-Korea, Israel, Ägypten Syrien sowie mehrere afrikanische und karibische Staaten.
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