Konferenz über Umsetzung des Chemiewaffen-Verbots begonnen
(dpa) In Den Haag hat die zweite Konferenz zur Überprüfung des Chemiewaffen-Verbots begonnen. Delegierte aus nahezu allen Staaten der Erde beraten über Fortschritte und neue Herausforderungen bei der chemischen Abrüstung. Der Generaldirektor der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OVCW), Rogelio Pfirter, betonte, die Organisation habe auch bei der Bekämpfung des Terrorismus eine wichtige Rolle. Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier bezeichnete das Bemühen um Abrüstung und Rüstungskontrolle als unverzichtbares Element für mehr Sicherheit und Stabilität.
Pfirter appellierte an alle Staaten, die die Konvention zum Verbot chemischer Waffen noch nicht unterzeichnet haben, diesen Schritt zu unternehmen. Anlass zur Sorge bereitet nach seinen Worten die Situation auf der koreanischen Halbinsel. Nordkorea hat die Konvention nicht unterzeichnet und unterhält keine Kontakte zur OVCW. Südkorea gehört der Organisation an und gilt als eines der 12 Länder, die den Besitz chemischer Waffen angemeldet haben. Im Gegensatz zu den anderen elf Ländern wird Südkorea jedoch in den offiziellen Dokumenten nicht namentlich genannt.
Am Rande eines Besuchs in Warschau kündigte Steinmeier an, dass sich Deutschland bei der Überprüfungskonferenz in Den Haag «sehr aktiv» einbringen werde. Die Bundesregierung trete für die fristgerechte Vernichtung aller verbleibenden chemischen Waffen und für eine verbesserte Implementierung aller Vorschriften zum Chemiewaffen-Übereinkommen ein, sagte Steinmeier. «Unser Ziel bleibt: Chemikalien dürfen nur für friedliche Zwecke Verwendung finden.»
Insgesamt haben bislang 183 Staaten die Konvention unterzeichnet, die die vollständige Vernichtung aller chemischer Waffen vorsieht.
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