EU-Millionenstrafe für Chemiekartell

12.11.2009 - Belgien

(dpa) BASF und weitere internationale Spezialchemieunternehmen müssen wegen Wettbewerbsverstößen ein Bußgeld von insgesamt 173 Millionen Euro zahlen. Das entschied die EU-Kommission am Mittwoch in Brüssel. Die unerlaubten Absprachen betrafen Preise für Zusatzstoffe, aus denen Plastikprodukte hergestellt werden.

Die BASF wird als Rechtsnachfolgerin des schweizerischen Ciba-Konzerns mit insgesamt 68,4 Millionen Euro zur Kasse gebeten. Da die Kommission zwei unterschiedliche Fälle abschloss, fielen einmal 61,3 Millionen an und zudem 7,1 Millionen Euro.

Der Konzern kündigte in Ludwigshafen an, gegen die Entscheidung Klage beim EU-Gericht zu erheben. Die Vorwürfe gegen Ciba seien verjährt, sagte eine Unternehmenssprecherin. Ciba habe das betroffene Geschäft bereits 1998 verkauft. Ciba ist seit dem Frühjahr 2009 Teil von BASF.

Die Unternehmen teilten laut Kommission von 1987 bis 2000 Märkte untereinander auf. Der niederländische Akzo-Konzern kommt auf eine Buße von 40,6 Millionen Euro, das französische Unternehmen Arkema auf 28,6 Millionen Euro. Das deutsche Unternehmen Baerlocher wurde mit einer Strafe von einer Million Euro belegt.

«Diese Unternehmen müssen erkennen, dass solche Verstöße sich nicht lohnen und Wiederholungstäter mit noch empfindlicheren Geldbußen belegt werden», sagte EU-Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes. An den Absprachen waren zehn internationale Konzerne beteiligt.

Der US-Konzern Chemtura beichtete die Absprachen in Brüssel und braucht deshalb keine Strafe zu zahlen. Die Unternehmen vertuschten ihr Verhalten sorgfältig, sagte Kroes. Die Kartellpartner trafen sich in regelmäßigen Abständen in der Schweiz.

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