EU-Spielzeugrichtlinie auf dem Prüfstand

16.12.2009 - Frankreich

(dpa) Nach Kritik aus Deutschland überprüft die Europäische Union die Grenzwerte für krebserregende Chemikalien in der EU-Spielzeugrichtlinie. Der zuständige EU-Industriekommissar Günter Verheugen erklärte am Montagabend vor dem EU-Parlament in Straßburg, dass die Grenzwerte für Schadstoffe in der neuen Spielzeugrichtlinie jederzeit verschärft werden könnten. «Eine Anpassung nach dem neuesten Stand der Wissenschaft ist immer möglich».

Vor allem Bundesverbraucherministerin Ilse Aigner (CSU) hatte sich jüngst für schärfere Regeln für Kinderspielzeug ausgesprochen und wegen der zögerlichen Haltung der EU einen deutschen Alleingang nicht ausgeschlossen. Auslöser war eine Warnung des Bundesinstituts für Risikobewertung vor gefährlichen Chemikalien in Kinderspielzeug, die Krebs auslösen könnten. Verheugen bezog sich auf die deutsche Verbraucherministerin, die zwei Hinweise auf Cadmium und auf polyzyklische aromatische Kohlenwasserstoffe (PAK) - die als Weichmacher in Plastikspielzeug eingesetzt werden - gegeben habe.

Die Ergebnisse der wissenschaftlichen Untersuchung würden im ersten Halbjahr 2010 vorliegen, sagte Verheugen, «rechtzeitig genug, um sie in die neue Spielzeugrichtlinie einzufügen, die 2011 in Kraft tritt». Verheugen sprach von einem «alten Thema», das durch Mitteilungen des Bundesinstituts für Risikobewertung (BfR) und des TÜV ausgelöst worden sei und das in anderen EU-Ländern kein Thema sei.

Der Christdemokrat Andreas Schwab erklärte, die Absicht der deutschen Ministerin, sogenannte «Giftspielzeuge» gegebenenfalls im Alleingang zu verbieten, sei nicht der richtige Weg, wichtig sei eine gesamteuropäische Regelung. «Alle Kinder in Europa müssen geschützt werden». Schwab nannte es «auffällig, dass dieses Thema jedes Jahr kurz vor Weihnachten in Deutschland aufkommt».

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