Re-Industrialisierung braucht mehr Investitionen und weniger Dirigismus
VCI-Position zur industriepolitischen Mitteilung der EU-Kommission
Der Verband der Chemischen Industrie (VCI) begrüßt, dass die EU-Kommission die Bedeutung der europäischen Industrie als Motor für Wachstum und Beschäftigung anerkennt. Die Kommission spricht sich in ihrer aktuellen Mitteilung zur Industriepolitik für einen Ausbau des Anteils der Industrie am Bruttosozialprodukt der EU auf 20 Prozent aus. „Die Kommission hat sich mit der Re-Industrialisierung Europas das richtige Ziel gesetzt. Mit ihrem Ansporn für mehr Investitionen kann die Krise schneller überwunden werden“, kommentiert VCI-Hauptgeschäftsführer Dr. Utz Tillmann die Mitteilung.
Nach Auffassung des Verbandes greifen die Pläne allerdings zu kurz. Denn die Stärkung der Industrie wird in der Praxis durch Maßnahmen in anderen Politikfeldern konterkariert. Tillmann: „Die Kommission sollte den Wettbewerbsfähigkeits-Check stärker in den Mittelpunkt ihrer Strategie rücken, um die drei Ziele Ressourcenschonung, Energieeffizienz und Klimaschutz kosteneffizient zu erreichen. Denn der Großteil der Investitionen kommt aus der Privatwirtschaft. Entscheidend hierfür sind die richtigen Standortbedingungen.“ Auch der in die Diskussion eingebrachte „Fitness-Check“ – eine Überprüfung des bestehenden EU-Regelwerks für einzelne Sektoren – in Bezug auf die Chemie könne hierbei helfen.
Mit Sorge sieht Tillmann den wachsenden Anspruch in Brüssel, Forschung und Investitionen dirigistisch zu lenken und so den Umbau zu einer „green economy“ zu forcieren. „Wir brauchen mehr als eine Farbe. Wir brauchen einen weiten, verlässlichen Rahmen für Innovationen und Investitionen der Wirtschaft in Europa. Sie sind der Schlüssel für eine nachhaltige Entwicklung unserer Gesellschaft.“
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