Westfalen AG siegt im Patentstreit gegen Linde Gas Therapeutics
Das Urteil des Europäischen Patentamtes in München, ein Schutzzertifikat der Linde Gas Therapeutics (Linde) als nicht patentfähig zu widerrufen, hat den Weg freigemacht für die Wiederaufnahme des Vertriebs von medizinischen NO-Gasen durch die Westfalen Gruppe, Münster.
Gegen den Vertrieb von NO-Gasen durch die Westfalen Gruppe hatte Linde im Dezember 2012 eine einstweilige Verfügung beim Landgericht Düsseldorf erwirkt, aus der das Unternehmen nunmehr keine Rechte mehr geltend machen will. Linde hatte sich auf ein vermeintlich rechtsgültiges Patent berufen, das nun in München widerrufen wurde. „Das ist ein großer Erfolg für uns“, betonte Wolfgang Fritsch-Albert, Vorstandsvorsitzender der Westfalen AG, nach der Urteilsverkündung des EU Patentamts in München. „Denn mit diesem rechtskräftigen Urteil ist der einstweiligen Verfügung gegen uns der Boden entzogen worden. Wir werden alsbald den Vertrieb unserer medizinischen NO-Gase unter der Marke Respadur® A wieder aufnehmen und auch Schadensersatzforderungen gegen Linde geltend machen“, so Fritsch-Albert weiter.
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