ITC bestätigt Verletzung von BASF und Argonne National Laboratory Patenten durch Umicore

Verfügung untersagt unerlaubte US-Einfuhr von patentverletzenden Kathodenmaterialien

21.12.2016 - Deutschland

Die Internationale Handelskommission der Vereinigten Staaten (ITC) hat festgestellt, dass Umicore Patente von BASF und Argonne National Laboratory verletzt. Die Verfügung umfasst insbesondere den Import von Nickel-Mangan-Cobalt (NMC) Kathodenmaterialien von Umicore in die USA. Sie bestätigt, dass Lithium-Ionen-Batterien, die diese Materialien enthalten, Patentrechte verletzen, und stellt fest, dass Umicore dazu beiträgt und ihre Kunden dazu veranlasst, Patentrechte zu verletzen.

„Wir sind sehr zufrieden, dass die ITC die Entscheidung von Richter Thomas Pender vom 29. Februar 2016 bestätigt hat“, sagte Kenneth Lane, Bereichsleiter des Unternehmensbereichs Katalysatoren von BASF. „Diese grundlegende Entscheidung unterstreicht auch, dass Umicore mit unfairen Mitteln im Markt für NMC-Kathodenmaterialien agiert hat. Innovation hat bei BASF einen hohen Wert. Wir werden auch künftig unser geistiges Eigentum in diesem wichtigen Bereich durchsetzen und verteidigen.“

Die Entscheidung der Kommission bestätigt Richter Penders vorausgegangene Entscheidung, die Umicores Argumentation gänzlich zurückwies. Richter Pender kam zu dem Schluss, dass Umicores Argumentation und die Aussagen von deren Zeugen „fehlerhaft“, „irreführend“, „nicht überzeugend“ und „schlicht unglaubwürdig“ seien. Umicores vorrangiges wissenschaftliches Argument war, dass ihre NMC-Materialien einphasig und nicht zweiphasig wären, wie die Patente es erfordern. Nach der Anhörung von sechs wissenschaftlichen Experten und der Berücksichtigung von Analysen von Umicores NMC-Materialien mit Transmissions-elektronenmikroskopie und Röntgenbeugung folgerte Richter Pender, dass er „Umicores Argument, ihre NMC-Materialien seien einphasige Lösungen, nicht als glaubwürdig“ erachte. BASF und Argonne haben „überzeugend dargelegt“, so Richter Pender, dass ihre Patente durch Umicores NMC verletzt werden.

Umicore hat ihre Patentverletzung fortgesetzt und ging trotz Richter Penders Entscheidung so weit, der Presse und dem Markt mitzuteilen, dass ihre Kunden wie bisher verfahren und Produkte importieren sollten, die Umicores patentverletzende NMC-Kathodenmaterialien enthalten. Die Kommission entschied jedoch, dass Umicores Bemühungen und der Verkauf von NMC-Materialien an Batteriehersteller und andere Kunden Aufforderungen zu Patentverletzungen sowie mittelbare Patentverletzungen darstellen, und bestätigte, dass jene, die Batterien importieren, die Umicores patentverletzendes NMC enthalten, ebenfalls Patentrechte verletzen. In ihrer Verfügung verbietet die ITC „die unerlaubte Einfuhr von [patentverletzendem] Lithium-Metalloxid-Kathodenmaterialien … die von oder im Auftrag von Umicore hergestellt oder importiert werden.“

„Jeder Kunde, der ohne Lizenz Produkte importiert, die Umicores patentverletzendes NMC enthalten, verletzt selber Patentrechte“, sagte Matthew Lepore, General Counsel für die BASF Corporation. „Umicores Kunden, die weiterhin patentverletzende Produkte importieren, ohne eine Lizenz zu haben, setzen sich erweiterten Schadensersatzansprüchen für vorsätzliche Patentverletzung aus. Die ITC bejahte eine Patentverletzung und das Patent- und Markenamt der USA und die ITC haben die Rechtsbeständigkeit dieser Patente mehrfach bestätigt. Bei einem beschleunigten Verfahren vor einem US-Bezirksgericht sind die Erfolgsaussichten groß, patentverletzende Importe mit einer einstweiligen Verfügung zu blockieren.“

„BASF ist eng mit der Batterieindustrie verbunden und hat signifikante Investitionen für die Produktion von NMC-Kathodenmaterialien getätigt“, sagte Jeffrey Lou, Senior Vice President der globalen Geschäftseinheit Battery Materials von BASF. „BASF produziert NMC in den USA im Bundesstaat Ohio. Ferner hat BASF in Asien mit BASF Toda Battery Materials LLC ein Joint Venture für die Produktion von NMC- und Nickel-Cobalt-Aluminium (NCA) Kathodenmaterialien gegründet.“

„Argonne National Laboratory ist stolz auf seine Pionierarbeit im Bereich der Energiespeicherforschung. Unsere NMC-Kathodentechnologie ist nur eine von vielen fortschrittlichen Batteriematerialinnovationen, die wir geschaffen haben“, sagte Alfred P. Sattelberger, Deputy Laboratory Director for Operations und Chief Operations Officer bei Argonne National Laboratory.

https://www.chemie.de/news/161124/itc-bestaetigt-verletzung-von-basf-und-argonne-national-laboratory-patenten-durch-umicore.html