DuPont erhebt Klage wegen Patentverletzung bei R-407C

Spanischer Zoll beschlagnahmt Klimaanlagen aus China mit R-407C Kältemittelplagiat

15.05.2007

Wie DuPont bekannt gab, beschlagnahmten die spanischen Zollbehörden einen Container mit Klimaanlagen eines chinesischen Herstellers, die nach Europa importiert werden sollten. Die Geräte enthielten ein Plagiat des ozonunschädlichen Kältemittels R-407C. R-407C kommt in vielen Klimaanlagen für Geschäfts- und Wohngebäude zum Einsatz.

Die Beschlagnahme ist Teil eines weltweiten Programms von DuPont zum Schutz seiner Patentrechte bei Kältemitteln. Sie bildete den bisherigen Höhepunkt einer umfassenden Beweisaufnahme, die belegen soll, dass Klimaanlagen aus chinesischer Produktion mit von DuPont patentrechtlich geschütztem R-407C in EU-Länder importiert werden, ohne dass die dafür nötigen Lizenzen von DuPont vorliegen. DuPont hält in zahlreichen Ländern das Patent auf R-407C.

Als Teil eines weltweiten Programms zur Durchsetzung seiner Patentrechte unternimmt DuPont auch in anderen Ländern rechtliche Schritte. So hat das Unternehmen bei chinesischen Gerichten eine Klage wegen Patentrechtsverletzung bei R-410A gegen zwei chinesische Produzenten von Fluorchemikalien eingereicht. Darüber hinaus erwirkte DuPont eine einstweilige Verfügung gegen zwei Kältemittelhändler in Malaysia, wo DuPont ein Patent für R-407C hält. Auf Grund dieser vom obersten Gerichtshof in Kuala Lumpur erlassenen einstweiligen Verfügung dürfen sie keine R-407C-Kältemittel nach Malaysia importieren und dort verkaufen. Auch in Indien hat DuPont gegen einen Händler beim Strafgerichtshof in Neu Delhi Klage wegen Patentrechtsverletzungen bei R-407C und R-410A Kältemitteln eingereicht.

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